September 2014

Die 10 Mythen der Eurokrise … und warum sie falsch sind

Mit 10 Mythen der Eurokrise setzen sich 11 Autoren in einem neuen Werk auseinander. Der Wahlerfolg rechtspopulistischer Parteien bei der Europawahl sei ein untrügliches Zeichen dafür, dass viele Bürger mit der Regierungspolitik in ihren Ländern nicht einverstanden sind. Ein „desaströses Ergebnis“ sei zudem die geringe Wahlbeteiligung. Die deutsche Politik sehe sich, nicht zuletzt dadurch, dass die AfD „nur“ auf 7 Prozent der Stimmen geschafft habe, dennoch auf dem richtigen Weg. Auch deshalb, weil die Verantwortung an der Eurokrise nicht bei sich selbst gesucht würde. Aus diesem Grund werden in dem Buch 10 bekannte Mythen „entzaubert“. Die Krise Europas ist eine Staatsschuldenkrise (Thomas Fricke) Zwischen Staatsschulden in der Eurozone und dem Krisenausbruch lasse sich kein ursächlicher Zusammenhang nachweisen, stellt Fricke fest. „Wenn die öffentlichen Schulden aber gar nicht die eigentliche Ursache des Debakels waren, wurde womöglich jahrelang an Symptomen herumkuriert.“


Kabarett auf höchstem Niveau

Den Mainstream-Medien in Deutschland wird immer wieder vorgeworfen, dass sie bei vielen Themen einseitig berichten würden. Unter den kritisierten Medien befindet sich dabei auch immer wieder das ZDF. Mit der „heute-show“ und vor allem mit „Die Anstalt“ laufen beim Mainzer Sender allerdings auch zwei Fernsehformate, die durchaus einen objektiveren Blick auf das Weltgeschehen werfen – wenn auch unter dem Vorwand der „Satire“. Die erste Folge von „Die Anstalt“ nach der Sommerpause hat auf eindrucksvolle Weise gezeigt, dass journalistische Objektivität praktisch nur noch in Satireform stattfindet.


Unternehmensinvestitionen lahmen, weil Nachfrage fehlt

Deutsche Unternehmen investieren seit einigen Jahren nur relativ wenig. Finanzierungsprobleme oder Verlagerungen ins Ausland spielen dabei bislang keine große Rolle. Der Hauptgrund, warum sich viele Firmen mit Investitionen zurückhalten, ist die fehlende Nachfrage. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Untersuchung des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung.*


Das ist ja der Gipfel

Während sich die Augen der Öffentlichkeit in letzter Zeit vor allem auf das Geschehen in den Unruheherden dieser Welt wie Ukraine oder Irak richten, vielleicht gerade noch einmal auf die immer weiter auseinander driftende Gesellschaft, gerät der Klimawandel immer stärker in den Hintergrund. Bestes Zeichen dafür ist die Absage von Bundeskanzlerin Angela Merkel beim morgen beginnenden UN-Klimagipfel. Die NASA ist überzeugt, dass in diesem Jahrhundert große Teile des Westantarktischen Eisschildes abschmelzen und damit der Meeresspiegel um mehrere Meter steigen wird – eine Katastrophe für viele Insel- und Ozeananrainer-Staaten.


Erpressung funktioniert doch immer

Sie haben sich also doch nicht getraut. Nachdem es für kurze Zeit so ausgesehen hatte, dass die Schotten den großen Schritt wagen und sich von Großbritannien lösen, haben sich beim gestrigen Referendum nun doch 55 Prozent gegen eine Abspaltung ausgesprochen. Die Drohkulisse, die von allen Seiten aufgebaut wurde, hat ihre Aufgabe also erfüllt.


Digitale Freiheit oder schlicht Ausbeutung?

Es ist zunächst einmal nicht mehr als ein Etappensieg: Das Landgericht Frankfurt hat seine einstweilige Verfügung gegen den Taxi-Konkurrenten Uber aufgehoben. Es gebe keinen Grund mehr, den Streit per Eilentscheidung zu klären. In Berlin gilt weiterhin ein anderes Urteil, das dem ursprünglich aus den USA stammenden Unternehmen untersagt, Beförderungswünsche weiterzugeben. Auch die Politik hat sich in den Rechtsstreit eingemischt. Sowohl das Bundeswirtschafts- als auch das Bundesjustizministerium stehen auf der Seite von Uber. Doch ist das neue Angebot jetzt eine gute Möglichkeit, einen verkrusteten Markt aufzubrechen oder nur eine neue Chance, Gewinn auf Kosten der Fahrer und Fahrgäste zu generieren?


AfD zweistellig, schwierige Koalitionssuche in Thüringen

Der Trend setzt sich fort: Genau wie bei der Landtagswahl in Sachsen konnte die AfD auch deutlich in die Parlamente in Thüringen und Brandenburg einziehen. In Thüringen wird die Suche nach einer tragfähigen Koalition schwierig werden – sowohl Schwarz-Rot als auch Rot-Rot-Grün unter Führung der Linken verfügen über nur eine Stimme Mehrheit im Landtag. Einfacher gestaltet sich die Regierungsbildung in Brandenburg, wo der amtierende Ministerpräsident Dietmar Woidke wählen kann, ob er weiterhin auf die Linke als Juniorpartner setzt oder lieber mit der CDU koaliert. Die FDP setzt ihre Abschiedstour aus den deutschen Parlamenten fort.  


So zerbricht ein Imperium

Jetzt also doch wieder ein ausgedehnter Militäreinsatz im Irak. Zwar nicht mit eigenen Bodentruppen, aber massiver Unterstützung für Kämpfer vor Ort und durch eigene Angriffe aus der Luft. Die USA sorgen weiter dafür, dass der Nahe Osten nicht zur Ruhe kommt, stärken damit ihre eigene Machtposition und setzen eine lange Serie von militärischen Interventionen fort, welche alle anscheinend nicht die gewünschten Ziele erreichten.


Der Osten wählt wieder

Am kommenden Sonntag finden in Brandenburg und Thüringen Landtagswahlen statt – nach der Wahl in Sachsen könnte die AfD dabei in die beiden nächsten Landesparlamente einziehen. In Thüringen könnte zudem ein Schritt im Hinblick auf eine Ablösung von Angela Merkel als Bundeskanzlerin bei der Bundestagswahl 2017 gemacht werden. Die SPD spielt dort wohl nach dem Urnengang das Zünglein an der Waage und kann sich ihren Koalitionspartner aussuchen – wenn auch als Juniorpartner.


Japanische Krankheit vor der Tür

Die Angst vor der Wiederkehr des Hundert-Billionen-Mark-Scheins aus dem Jahr 1923 scheint tief in die deutsche Seele gebrannt zu sein. Oder lässt sich die Furcht der deutschen Bürger vor einer grassierenden Inflation und einer damit einhergehenden Entwertung des Ersparten eher damit erklären, dass die Medien und Wirtschaftsexperten die Gefahr aus der falschen Richtung erwarten? Denn eine starke Inflation ist in der Eurozone selbst mit dem besten Teleskop nicht zu erkennen. Die drohende Deflation – unter der auch Japan seit Jahrzehnten leidet – kann man allerdings sogar ohne Sehhilfe gut erahnen.