November 2016

Fakten, Fakten, postfaktisch?

„Postfaktisch“. So lautet das neueste „Argument“ der Leitmedien, ihren schwindenden Zugriff auf die Meinung im Volk zu erklären. Es würden bei vielen Wählern nur noch Emotionen statt Fakten bei politischen Entscheidungen zählen. So werden Abstimmungsergebnisse wie der Brexit oder die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten erklärt. Dabei nutzte die Politik die „Wahrheit“ stets nur in homöopathischen Dosen und setzte stattdessen auf Gefühle und „Persönlichkeiten“. Verquickt mit den Verlautbarungen der Leithammel der führenden Medien entstand so eine Melange der Desinformation – im Gegenzug eine Win-win-Situation für Politik und Presse. Während die einen Zugang zu Informationen erhielten, sonnten sich die anderen im Glanze der positiven Berichterstattung. Doch dieses Bündnis bekommt Risse. Nicht von innen, diese Adhäsionskräfte werden in letzter Zeit sogar noch stärker, sondern von außen durch einen bösen Feind namens Internet.


Große Koalition für immer?

Die Weichen für eine Fortsetzung der Großen Koalition nach der kommenden Bundestagswahl sind gestellt: Gabriel und Schulz, als wahrscheinlichste Bundeskanzler-Kandidaten bei der SPD gehandelt, sind das Sinnbild für den dramatischen Niedergang der ältesten Partei Deutschlands. Mit Steinmeier steht ihnen vermutlich auch der absolut passende Bundespräsident zur Seite. Dadurch wird klar, dass eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene unter diesen Vorzeichen keine Option darstellt – geplant werden muss für die Zeit danach.


Sie haben nichts gelernt

Eigentlich sollte man annehmen, der Warnschuss aus den USA in Gestalt von Donald Trump würde die deutsche Politik dazu veranlassen, den bisherigen Kurs zu ändern oder zumindest zu überdenken. Doch mit der Nominierung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier als designierter Bundespräsident beweist die Große Koalition eindrucksvoll, dass das Motto lautet: „Weiter so!“. Man steckt den Kopf in den Sand und hofft, dass der Kelch voll mit Wandel in Deutschland an Merkel und Co. vorübergehen möge.


Zweiter Warnschuss: Trump ist US-Präsident

Es hat alles nichts genutzt. Nahezu alle US-Medien hatten sich für Hillary Clinton ausgesprochen – große Teile der Wirtschaft und des „Establishments“ ebenfalls. Sogar gewichtige Vertreter der Republikaner hatten ihre Unterstützung für Donald Trump im Präsidentschaftswahlkampf verweigert. Dennoch wurde spätestens nach dem Sieg von Trump in Florida klar: Hier geschieht gerade etwas Außergewöhnliches. Clinton scheint ihre Niederlage so stark mitgenommen zu haben, dass sie ihre Anhänger gleich nach Hause geschickt hat. Auch wenn es viele nicht glauben wollen, aber jetzt steht fest: Der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika heißt Donald Trump.