Der Funke zum BGE?

Gestern wurde in München die monothematische Partei „Bündnis Grundeinkommen (BGE)“ gegründet. Die Partei hat sich zum Ziel gesetzt, das Thema bedingungsloses Grundeinkommen bei der nächsten Bundestagswahl im kommenden Jahr „auf den Wahlzettel zu bringen“. Zum Vorsitzenden wurde Ronald Trzoska gewählt. Als nächste Schritte stehen für die Partei die Gründung der Landesverbände und die Aufstellung der Landeslisten auf dem Programm, die bis Ende des Jahres abgeschlossen sein sollen. Der weitere Weg der Partei wird sich Anfang 2017 entscheiden. Dann müssen in den einzelnen Bundesländern Unterstützungsunterschriften gesammelt werden, um zur Bundestagswahl zugelassen zu werden.

Sollte dies gelingen, würde das Thema sicher stärker in den Fokus der Medien gelangen – und damit auch die neu gegründete Partei. Eine umfassende Diskussion über diese Alternative zu gegenwärtigen oder anderen angedachten Sozialsystemen wäre wünschenswert. Ebenfalls erwähnt werden sollte, dass sich die Partei „Bündnis Grundeinkommen (BGE)“ nach der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auflösen würde. Ein Vorsatz, den man sich bei manchen Parteien schon jetzt dringend wünschen würde.

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