Der Osten wählt wieder

Am kommenden Sonntag finden in Brandenburg und Thüringen Landtagswahlen statt – nach der Wahl in Sachsen könnte die AfD dabei in die beiden nächsten Landesparlamente einziehen. In Thüringen könnte zudem ein Schritt im Hinblick auf eine Ablösung von Angela Merkel als Bundeskanzlerin bei der Bundestagswahl 2017 gemacht werden. Die SPD spielt dort wohl nach dem Urnengang das Zünglein an der Waage und kann sich ihren Koalitionspartner aussuchen – wenn auch als Juniorpartner.

Mit Bodo Ramelow könnte der erste deutsche Ministerpräsident von der Linken an die Schalthebel der Landespolitik gelangen. Zumindest legen die letzten Umfrageergebnisse diesen Ausgang nahe:

 

CDU

SPD

Linke

Grüne

FDP

AfD

Piraten

NPD

Sonstige

Infratest dimap (4.9.14)

34

16

28

5

3

7

4

3

Forschungsgruppe

Wahlen (4.9.14)

36

16

26

6

8

8

INSA (8.8.14)

34

16

26

6

4

5

6

Sollten die Grünen den Einzug in das thüringische Parlament schaffen, bestünde die Möglichkeit, eine rot-rot-grüne Koalition unter Ägide der Linken zu formen. Sollten die Grünen jedoch scheitern, würde wohl auch eine rot-rote Koalition mit Ministerpräsident Bodo Ramelow über eine Mehrheit im Parlament verfügen. Während die Wahl in Thüringen für die FDP lediglich ein weiterer Punkt auf ihrem Weg in die politische Bedeutungslosigkeit sein dürfte, sehen die Meinungsforschungsinstitute die AfD sicher über der 5-Prozent-Hürde. Damit wäre Thüringen das zweite Bundesland, in dem die noch junge rechtspopulistische Partei Abgeordnete entsenden könnte.

Der CDU ist mit der FDP zwar ihr gewohnter Koalitionspartner abhanden gekommen – mit der SPD könnte ihr jedoch ein in den letzten Jahren treuer Koalitionär aushelfen. In Thüringen besteht bereits eine schwarz-rote Landesregierung. Sollten die Sozialdemokraten also noch einmal kalte Füße bekommen, weil sie sich die roten Socken der CDU nicht anziehen möchte, könnte Christine Lieberknecht mit Unterstützung der SPD doch wieder Ministerpräsidentin von Thüringen werden.

Fortsetzung der rot-roten Koalition in Brandenburg erwartet

Weniger Spannung dürfte der Wahlausgang in Brandenburg mit sich bringen. Dort regiert seit 2009 Rot-Rot unter Führung der SPD. Alle Umfragen zeigen ein Ergebnis von über 50 Prozent für SPD und Linke und deuten damit auf eine Neuauflage der bestehenden Koalition hin. Auch in Brandenburg dürfte die AfD ins Parlament einziehen, von Infratest dimap wird sogar ein höherer Stimmenanteil als in Thüringen für möglich gehalten. Die Grünen können sich wohl über einen Wiedereinzug freuen, während die FDP aller Voraussicht nach auch in Brandenburg an der 5-Prozent-Hürde scheitern wird. Dies sind die aktuellsten Umfragewerte der unterschiedlichen Institute für Brandenburg:

 

CDU

SPD

Linke

Grüne

FDP

AfD

Piraten

NPD

Sonstige

Infratest dimap (4.9.14)

24

31

22

6

2

9

6

Forschungsgruppe

Wahlen (4.9.14)

25

33

21

6

8

7

Forsa (23.8.14)

23

34

22

6

3

6

6

INSA (8.8.14)

25

34

22

5

3

5

6

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