Glänzende Schale, faulender Kern

Auf den ersten Blick strahlt der Kapitalismus einen unwiderstehlichen Reiz aus: Durch das Streben jedes einzelnen Bürgers nach Erfolg und dem Anrecht auf den daraus resultierenden Lohn sorgt er dafür, dass die bestmögliche Wirtschaftsleistung erbracht wird. Das Wachstum der globalen Ökonomie vor allem nach dem Zweiten Weltkrieg wird vor allem dem System Kapitalismus zugeschrieben. Doch bei genauerer Betrachtung zeigen sich die Schattenseiten des oberflächlich glänzenden Wirtschaftssystems.

Der Kapitalismus zeichnet sich durch vier Schwächen aus:

  1. Er fördert die Ungleichheit. Während die Reichen immer reicher werden, sinkt der Anteil der Armen am erzielten Einkommen immer weiter. Thomas Piketty hat dies eindrucksvoll belegt. Aus diesem Grund wäre es nötig, durch staatliche Umverteilung einen sozialen Ausgleich zu schaffen. Dies gilt sowohl innerhalb einer Volkswirtschaft als auch zwischen den Ökonomien einzelner Länder.
  2. In einem komplexen Zusammenspiel verschiedener Faktoren, über deren genauen Einfluss sich Volkswirtschaftler seit Jahrzehnten erbitterte Gelehrtenstreite liefern, schwankt die Wirtschaftsleistung in einem konjunkturellen Zyklus. Dies kann zu sozialen Problemen und dramatischen Krisen des gesamten Wirtschaftssystems führen, wenn der Staat nicht ausgleichend eingreift.
  3. Dem Kapitalismus wohnt ein unbändiger Wunsch nach Konzentration inne. Dieser Monopolbildung muss mit einem strengen Kartellverbot von staatlicher Seite entgegengewirkt werden, um nicht die Grundlage des Kapitalismus – den uneingeschränkten Wettbewerb – außer Kraft zu setzen.
  4. Die Zerstörung von Umwelt und die Ausbeutung der Natur werden vom Kapitalismus nicht selbständig in Rechnung gestellt. Aus diesem Grund muss der Staat auch hier als regulatives Element tätig werden, um dem Raubbau an der Erde enge Grenzen zu setzen. Die Art des Lebens, das zukünftige Generationen führen werden, hängt immens davon ab.

In allen vier Punkten muss man leider attestieren, dass der Staat seinen Aufgaben als Kontroll- und Regelinstanz nur ungenügend, teilweise überhaupt nicht nachkommt. Dies dürfte wohl darauf zurückzuführen sein, dass der Einfluss des Kapitals auf die Entscheidungen der Politik stärker ist als derjenige der „gemeinen“ Wähler.

Ein großer Teil der wirtschaftlichen Früchte fällt den Kapitalbesitzern zu – viel mehr als die meisten Menschen denken und noch viel mehr als die meisten sich wünschten, wenn sie nach einer gerechten Verteilung gefragt werden. Man kann mit Fug und Recht behaupten, dass die Einkommen der Geld-Elite zu einem beträchtlichen Teil durch die Ausbeutung der Bürger, die den 99 Prozent angehören, sowie der weniger entwickelten Länder entstehen.

Ein besonderer Fall dieser „Beraube-deinen-Nachbarn“-Strategie findet sich in den Leistungsbilanzüberschüssen Deutschlands der vergangenen Jahre. Während sich die Medien gerade wieder Lobhudeleien verbreitend überschlagen aufgrund eines erneuten Exportrekords im vergangenen Jahr (über 1.100 Milliarden Euro), wird die Kehrseite der Medaille, der unverminderte Anstieg der Schulden im Ausland und besonders in den „Krisenstaaten“ der Eurozone, meist verschwiegen. Damit besteht für viele Bürger auch nicht die Möglichkeit, den Hauptgrund für die Eurokrise, die Lohndrückerei in Deutschland, zu erkennen.

Um die Hegemonie des westlichen Kapitalismus zu sichern, schreckte die Erste Welt noch nie davor zurück, die eigenen Interessen gnadenlos durchzusetzen. Letztes Beispiel für dieses Treiben ist die Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine durch die USA. Durch einen Putsch wurde der zwar wohl korrupte, aber legitim gewählte Präsident Viktor Janukowitsch zur Flucht gezwungen und eine pro-westliche Marionettenregierung in Kiew installiert. Neueste Schätzungen gehen davon aus, dass in dem aus dem Putsch hervorgegangenen Bürgerkrieg bereits 50.000 Menschen gestorben sind.
Als ob dieses Leid noch nicht reichen würde, gießen die Falken in den USA weiter Öl ins Feuer und fordern die Aufrüstung der maroden ukrainischen Armee, um den „Anti-Terroreinsatz“ im Osten des Landes mit noch größeren Verlusten an Menschenleben fortsetzen zu können.

Doch es scheint sich ein Wandel an der Reaktion Europas abzuzeichnen. Noch ist nicht klar, welche Ziele Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande mit ihrem Besuch in Kiew und Moskau verfolgten. Es könnte aber durchaus sein, dass sich ein Bruch im atlantischen Bündnis zwischen der Europäischen Union und den USA entwickelt. Die wirtschaftlichen Folgen der Eskalation trägt die europäische Wirtschaft, während die USA den wohl stärkeren Einfluss auf die ukrainische Regierung besitzt. Die Uneinigkeit zeigt sich vor allem auch darin, dass die deutsche Bundesregierung, zumindest offiziell und bislang, Waffenlieferungen an die Ukraine ausschließt.

Ein solcher Bruch in den Beziehungen zwischen den beiden großen Wirtschaftsmächten dies- und jenseits des Atlantiks wäre auch dringend nötig. Denn die Vereinigten Staaten sind nicht nur im Fall der Ukraine ein Kriegstreiber. Die Liste der Kriege der USA ist lang. Dabei ging es jedoch nie um Menschenrechte oder Demokratie, es ging um Einfluss. Einfluss auf die Regierungen in den betroffenen und getroffenen Ländern, Einfluss auf das dortige Erdöl und der unbedingte Wille, Weltmacht zu bleiben. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion die einzige – zumindest bis zum endgültigen Aufstieg Chinas zu einem ebenbürtigen Konkurrenten.

Aber die USA sind nicht nur ein Kriegstreiber. Sie stehen zudem für illegale Tötungen, Folter und totale Überwachung der Kommunikation. Europa wäre gut beraten, diese Bande – oder sollte man vielleicht sogar sagen – Fesseln, zu lösen. Ironischerweise lieferte ausgerechnet US-Präsident Barack Obama einen Hinweis darauf, wie einer der ersten Schritte dabei aussehen könnte. Die „Rettung“ Griechenlands ist auf ganzer Linie gescheitert. Selbst Obama hat dies erkannt und unterstützt die neue Regierung in Athen in ihrem Ansinnen, einen neuen Plan zur Beendigung der Schuldenkreise auszuarbeiten.

Doch hier enden die guten Ratschläge von der anderen Seite des großen Teiches auch schon wieder. Denn ob Fracking oder TTIP, die angepriesenen „Wohltaten“ der USA würden für andere Länder große Nachteile mit sich bringen. Der politische Erdrutsch in Griechenland könnte die Initialzündung sein für einen dritten Weg. Einen Weg zwischen Kapitalismus und Planwirtschaft. Ein Weg, der das Wohl aller Bürger in den Vordergrund stellt und nicht die Vermögen weniger. In den Sechziger und Siebziger Jahren war Deutschland bereits so weit, diesen Weg einzuschlagen. Doch die „Gegenreformation“ durch TINA drehte diese Erfolge wieder zurück.

Unwägbare Herausforderungen liegen vor der Menschheit: die unklaren Folgen des Klimawandels, das Ersetzen menschlicher Arbeitskraft durch Maschinen, die Zerstörung vieler Lebensräume durch Übernutzung und vieles mehr. Für die meisten dieser Herausforderungen gibt es Lösungen – oder zumindest Ansätze, wie man diese lösen könnte. Doch leider gehen nahezu alle diese Lösungen auf Kosten einer Gruppe – der Kapitalbesitzer. Wie bereits ausgeführt, verfügen diese jedoch auch über große Möglichkeiten, Einfluss auf das politische Geschehen zu nehmen. Sei es durch direkte Zuwendungen an Politiker, sei es durch nachträgliche Dankbarkeit in Form von lukrativen Stellen an den Schalthebeln der wirklichen Macht – in der Wirtschaft. Sei es durch die „Herstellung von Konsens“ in den Medien, wie Noam Chomsky dies formuliert hat.

Es wird ein zäher Kampf werden, diesen Einfluss zu besiegen. Doch die Alternative kann nicht wirklich erwünscht sein. Über sieben Milliarden Menschen leben auf der Erde – viele davon kämpfen täglich um das nackte Überleben. Mit den Problemen, die uns in der Zukunft erwarten, könnte dieses Schicksal noch mehr Menschen ereilen. Doch ein gemeinsamer Feind hat oft schon Unglaubliches bewirkt. Erstes Ziel muss es also sein, den Feind klar zu benennen. Dies mache ich hiermit: Der Feind, das sind die Multimillionäre und Miliardäre dieses Planeten. Sicher mag es darunter auch einige wirkliche Philanthropen geben – doch diese dürften die Ausnahme sein. Und der Feind soll ja nicht vernichtet werden, er soll nur dazu gebracht werden, seinen gerechten Anteil zum Gemeinwohl beizusteuern und sich kein unverdient großes Stück vom Kuchen abzuschneiden. Wieviel Druck dazu notwendig sein wird, hängt ganz von ihm selbst ab. Wenn man jedoch die Ziele zum Beispiel der Koch-Brüder in den USA sieht, wird wohl sehr viel Druck notwendig sein.

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