Regime Change in Syrien nahezu gescheitert

Nachdem sich die Medien im letzten Jahr mit Meldungen über angebliche Kriegsverbrechen von Baschar al-Assad bei der Befreiung von Aleppo aus den Händen von Terroristen förmlich überschlugen, ist es inzwischen sehr still um den syrischen Bürgerkrieg geworden. Lediglich als Randnotiz tauchte noch das Ende der jahrelangen Belagerung von Deir ez-Zor durch den IS auf. Seltsam angesichts der Tatsache, dass sich unter anderem auch Deutschland nur aus dem Grund am syrischen Bürgerkrieg beteiligt, um den Islamischen Staat zu besiegen. Aber Meldungen über den erfolgreichen Kampf der Truppen Assads gegen den IS würden wohl das von den Medien mühsam aufgebaute Image des syrischen Präsidenten als Schlächter von Damaskus in Frage stellen. Auch wenn der Bürgerkrieg noch nicht beendet ist, ist unverkennbar, dass der vom Westen, Israel und einigen Golfstaaten finanzierte und unterstützte Regime Change in Syrien wohl gescheitert ist, auch wenn einige der Interventionisten sich mit diesem Ergebnis immer noch nicht abfinden wollen.

So erfolgte in der vergangenen Woche ein israelischer Angriff auf eine angebliche Chemiewaffenfabrik im Westen Syriens. Dabei handelte es sich wie bei den bisherigen Luftschlägen um ein Völkerrechtsverbrechen, das wieder einmal keine Bestrafung nach sich zieht. Aber auch diese und vorherige Provokationen konnten nicht verhindern, dass die syrische Armee große Teile des Landes aus den Händen der gedungenen Terroristen befreit hat. Deren Kampfkraft scheint in den letzten Monaten stark nachgelassen zu haben – wohl auch eine Folge der geringeren Unterstützung aus dem Ausland. Besonders die USA haben sich nahezu komplett aus der heimlichen Förderung des Islamischen Staates zurückgezogen. Die Hochburg des IS in Syrien, Rakka, steht ebenfalls kurz vor der Befreiung durch die von Kurden dominierten SDF.

Bereits vor Ausbruch des Bürgerkriegs wurde Assad von der Mehrheit der Bevölkerung unterstützt. Mit dem Schreckensregime von IS und den „Rebellen“ dürfte diese Zustimmung sogar noch gestiegen sein. Ein Ende der Zeit von Assad als syrischer Präsident ist somit nicht absehbar. Fraglich dürfte nur sein, wie die zwei großen verbliebenen Gebiete, in denen Assad keine Macht ausübt, in einem zukünftigen Syrien eingebunden werden. Zum einen der Einflussbereich der Kurden im Norden des Landes. Hier dürfte eine friedliche Lösung in Form einer weitreichenden Autonomie möglich sein. Lediglich die Interessen der USA, welche die SDF massiv unterstützen, könnten hier noch zu einem Problem werden. Zum anderen hat sich in Idlib und Umgebung eine Art Refugium für „Rebellen“, wie zum Beispiel Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS), gebildet. Ob dieses auf dem Verhandlungsweg in die Strukturen des syrischen Staates zurückgeführt werden kann oder in einem langen Kampf von den Terroristen befreit werden muss, wird sich noch zeigen.

Ebenfalls unklar ist noch die zukünftige Rolle des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Bisher hält er sich mit weiteren Einmischungen in den syrischen Bürgerkrieg zurück, nachdem sein Hauptziel, die Trennung der kurdischen Kantone in Syrien durch loyale Truppen, erreicht wurde. Durchaus vorstellbar ist, dass sich Erdoğan weiter von der NATO entfernt und sich mehr nach Osten, Richtung Russland und China, wendet. Während der Einfluss dieser beiden Länder in der Weltpolitik unaufhörlich steigt, werden die USA nicht nur von möglicherweise durch den Klimawandel hervorgerufenen Hurrikans getroffen, sondern befinden sich auch politisch und militärisch weiter auf dem absteigenden Ast.

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