Schulz an den Küsten untergegangen

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Bei der Saarland-Wahl vor einigen Wochen konnte man das Scheitern der SPD noch mit politischen Besonderheiten in dem kleinen Bundesland erklären. Nach der krachenden Niederlage gestern bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein müsste die Führungsspitze der Sozialdemokraten eingestehen, dass die Euphorie um den Kanzlerkandidaten Martin Schulz verflogen ist – wenn sie abseits der medialen Beweihräucherung und fragwürdigen Umfragehöhenflüge überhaupt jemals existierte. Doch wie in den letzten Jahren üblich, übt sich die SPD-Spitze auch weiterhin in Realitätsverweigerung und versucht, das schlechte Ergebnis auf Eigenheiten im nördlichsten Bundesland zu schieben. Mit dieser Strategie werden Schulz und die SPD-Führung auch am kommenden Sonntag ein böses Erwachen erleben. Mit der Kanzlerschaft für Schulz dürfte es höchstwahrscheinlich im Herbst auch nichts mehr werden.

Über 3 Prozentpunkte verlor die SPD bei der gestrigen Landtagswahl – sie kam nur noch auf 27,2 Prozent der Wählerstimmen (21 Sitze). Für die CDU ging es leicht aufwärts, 32 Prozent standen zu Buche (25 Sitze). Die Grünen konnten dem Umfragetief auf Bundesebene trotzen und verloren nur leicht auf 12,9 Prozent (10 Sitze). Für die FDP geht es aufwärts mit einem Ergebnis von 11,5 Prozent (9 Sitze). Die AfD schaffte mit 5,9 Prozent (5 Sitze) den Einzug ins zwölfte Landesparlament in Folge. Doch die rechtsextreme Partei muss ihre Ansprüche wohl zurückschrauben – bei der Bundestagswahl dürfte ein zweistelliges Ergebnis, wie lange Zeit erwartet, Wunschdenken bleiben. Für die Linken reichte es mit 3,8 Prozent nicht für den Einzug in den Landtag. Die Piraten setzen ihre Abschiedstournee aus den deutschen Landesparlamenten mit einem Rückgang von 8,2 auf 1,2 Prozent der Stimmen fort. Aufgrund einer Sonderregelung für die dänische Minderheit zieht der SSW trotz nur 3,3 Prozent mit 3 Parlamentariern in den Landtag ein. Die Satirepartei „Die Partei“ kam auf 0,6 Prozent der Stimmen, genau wie die Familienpartei und die Freien Wähler.

Erfreulich ist der anhaltende Trend zu einer höheren Wahlbeteiligung: Diese stieg von 60,2 auf 64,2 Prozent. Die Prognosen der Umfrageinstitute lagen im Gegensatz zu manchen früheren Wahlen zumeist in der Fehlertoleranz, wenn auch die zu hohen Vorhersagen für die SPD auffällig sind. Sollte sich dieser Umstand auch bei der kommenden wegweisenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen bestätigen, ist das Ende der aktuellen rot-grünen Koalition besiegelt. Selbst für eine rot-rot-grüne Koalition dürfte bei einem Einzug der AfD keine Mehrheit vorliegen – hingegen könnte es für eine Jamaika-Koalition reichen. Ein entsprechendes Dreierbündnis aus CDU, Grünen und FDP könnte auch in Schleswig-Holstein die SPD aus der Regierungsverantwortung verdrängen. Der SPD droht damit bei der Bundestagswahl ein Ende der großen Koalition. Für den Fortbestand der ältesten deutschen Partei wäre dies nur zu wünschen, denn so könnte in der Opposition ein grundlegender Umbruch sowohl im Personal als auch im Programm stattfinden, der dringend benötigt wird, um dem bestehenden neoliberalen Einheitsbrei eine neue politische Option entgegenzusetzen. Doch die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass die Chance für einen solchen umfassenden Wandel sehr gering ist.

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