Europawahl

Vulkan Europa steht vor dem Ausbruch

Es kam wie befürchtet: Die europakritischen und -feindlichen Parteien waren die großen Gewinner bei der gestern zu Ende gegangenen Europawahl. Während sich Deutschlands Wahlergebnis lediglich durch das Abschneiden der AfD deutlich von früheren Urnengängen unterschied, fanden in manchen europäischen Ländern wahre politische Erdrutsche statt. In Frankreich und Großbritannien konnten sich UKIP und Front National sogar als Wahlsieger feiern lassen. Über 100 Europaskeptiker und -feinde werden sich im neuen Parlament wiederfinden. Das vielleicht wichtigste Wahlergebnis gab es jedoch in einem südeuropäischen Land.


Kein Blick zurück

Fünf Ziele für Europas Zukunft hat der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten zur Europawahl, Martin Schulz, formuliert. Eine gute Gelegenheit, diese einem Realitätscheck zu unterziehen.  1. Demokratie Bei der anstehenden Europawahl sind 400 Millionen Bürgerinnen und Bürger zur Wahl aufgerufen. Zum ersten Mal haben wir uns darauf verständigt, europaweite Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten aufzustellen. Das ist eine demokratische Epochenwende. Das Auskungeln der europäischen Spitzenjobs wird damit beendet. Wer behauptet, die Europawahl habe keine Relevanz, schadet der Demokratie in Europa.Ich rufe alle Demokraten auf, zur Wahl zu gehen, um durch eine hohe Wahlbeteiligung zu verhindern, dass Rechtsradikale ins Europäische Parlament einziehen. Allgemeine Floskeln und ein genereller Aufruf, wählen zu gehen, um die Rechtsradikalen nicht zu stark werden zu lassen. Unter einer echten demokratischen Epochenwende wäre zu verstehen, dass endlich der Einfluss der Brüsseler Lobby zurückgedrängt würde und der Wählerwille wieder im Vordergrund stünde.


Wer darf hoffen?

Nach dem „Nein“ des Bundesverfassungsgerichts zur 3-Prozent-Hürde bei der Europawahl am 25. Mai 2014 machen sich zahlreiche Kleinparteien Hoffnungen, in das Europäische Parlament einzuziehen. „politecho“ zeigt, welche Parteien – neben den sechs bereits vertretenen – wirklich Chancen haben, Abgeordnete in Straßburg zu stellen. Alternative für Deutschland (AfD): Die größten Chancen, erstmals ins Europaparlament zu gelangen, hat die Alternative für Deutschland. In Umfragen werden ihr Werte zwischen 5 und 7,5 Prozent vorhergesagt. Dies könnte bedeuten, dass die rechtspopulistischen Eurokritiker 5 bis 8 Sitze erringen. Von der AfD wird immer wieder ein Ende des Euro gefordert – die Partei könnte sich damit in den Chor aus Lega Nord, UKIP, LAOS, Wahren Finnen und anderen Euroskeptikern einreihen.