Grüne

Fehlstart für Schulz an der Saar

Die erste Landtagswahl in diesem Jahr im Saarland sollte als Barometer für die Bundestagswahl im September dienen. Wie üblich deuten die Parteispitzen die Anzeige jedoch unterschiedlich. Während die Union ein dauerhaftes Hoch erkennen möchte, geht die SPD von einem vorübergehenden Tief aus. Vom vielfach zitierten Schulz-Effekt war zumindest nicht viel zu sehen, denn die bisherige Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer kann ihr Amt in einer großen Koalition auch in der kommenden Legislaturperiode ausüben. Doch neben dieser Erkenntnis zeigten sich auch einige andere interessante Punkte.


Große Koalition für immer?

Die Weichen für eine Fortsetzung der Großen Koalition nach der kommenden Bundestagswahl sind gestellt: Gabriel und Schulz, als wahrscheinlichste Bundeskanzler-Kandidaten bei der SPD gehandelt, sind das Sinnbild für den dramatischen Niedergang der ältesten Partei Deutschlands. Mit Steinmeier steht ihnen vermutlich auch der absolut passende Bundespräsident zur Seite. Dadurch wird klar, dass eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene unter diesen Vorzeichen keine Option darstellt – geplant werden muss für die Zeit danach.


Eine Option für den Bund?

Heute wurde in Erfurt deutsche Geschichte geschrieben. Der erste Ministerpräsident der Linken, Bodo Ramelow, wurde im Thüringer Landtag ins Amt gewählt. Nachdem im ersten Wahlgang noch eine Stimme zur erforderlichen Mehrheit von 46 Stimmen fehlte, erhielt Ramelow die notwendige Mehrheit im zweiten Durchgang. Ergibt sich aus dieser Premieren-Koalition in Thüringen nun eine echte Option für den Bund? Eher nicht, doch dies liegt alles andere als an der Linken.


Alles noch mal auf Anfang?

Am kommenden Mittwoch wollen CDU, CSU und SPD den Koalitionsvertrag unterschriftsreif aushandeln, um diesen den SPD-Mitgliedern zur Abstimmung vorlegen zu können. Während wohl kaum jemand daran zweifelt, dass sich die Verhandlungsteilnehmer auf eine gemeinsame Basis der nächsten knapp 4 Jahre Regierungsverantwortung einigen können, sieht dies für die Befragung der SPD-Mitglieder schon anders aus. Gelingt es der Führungsspitze der Sozialdemokraten nicht, ihre Partei von der Großen Koalition zu überzeugen, könnte Merkel die Grünen erneut an den Verhandlungstisch bitten. Ob sich die Kanzlerin allerdings diese Blöße gäbe, ist zu bezweifeln. Vielmehr dürfte es bei einem Scheitern der Großen Koalition zu Neuwahlen kommen.


Plant Sigmar Gabriel den großen Coup?

Was haben das Adoptionsrecht für Homosexuelle und die Ausweitung der LKW-Maut miteinander zu tun? Die beiden Punkte wurden bei den derzeitigen Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD zu besonders intensiven Streitpunkten. Florian Pronold ließ daraufhin die Verhandlungsrunde platzen und Manuela Schwesig stellte gar die Zukunft der Koalitionsgespräche in Frage. Wird also nichts aus der Großen Koalition oder werden wir alle nur Zeugen des üblichen politischen Theaterdonners? Gerade in dieser Situation richten sich die Augen noch stärker auf den Parteivorsitzenden und Chefunterhändler der Sozialdemokraten, Sigmar Gabriel. Besonders nachdem in dieser Woche erneut eine Öffnung hin zur Linken ins Gespräch kam.


Der grüne Lack ist ab

In der aktuellsten Forsa-Umfrage zur Bundestagswahl sind die Grünen zum ersten Mal seit Jahren wieder mit einem einstelligen Ergebnis aufgeführt. Nur noch neun Prozent der Wähler wollen laut dem Meinungsforschungsinstitut ihre Stimme für Bündnis 90/Die Grünen abgeben. Verantwortlich dafür sollen die Diskussionen über einen „Veggie Day“ und die in den Medien oftmals falsch dargestellten Steuerpläne sein. Doch die Gründe dürften tiefer liegen.