Korruption

Sie haben nichts gelernt

Eigentlich sollte man annehmen, der Warnschuss aus den USA in Gestalt von Donald Trump würde die deutsche Politik dazu veranlassen, den bisherigen Kurs zu ändern oder zumindest zu überdenken. Doch mit der Nominierung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier als designierter Bundespräsident beweist die Große Koalition eindrucksvoll, dass das Motto lautet: „Weiter so!“. Man steckt den Kopf in den Sand und hofft, dass der Kelch voll mit Wandel in Deutschland an Merkel und Co. vorübergehen möge.


Parallelwelten

Die Demokratie stellt einen hohen Anspruch an sich selbst: Sie möchte das beste aller politischen Systeme sein. Doch die derzeitige Ausgestaltung lässt immer größere Zweifel daran aufkommen, ob sie diesem Anspruch auch gerecht wird. Immer mehr Bürger lehnen die derzeitige Regierungsform ab oder stehen ihr zumindest skeptisch gegenüber. Dafür gibt es auch viele Gründe, welche die Bedenken gerechtfertigt erscheinen lassen.


Das bedenkliche Drehtür-Prinzip

Es ist ruhig geworden im Fall Pofalla. Während sich die Medien nach Bekanntwerden des bevorstehenden Wechsels des ehemaligen Kanzleramtschefs in den Bahnvorstand überschlugen, hört, liest und sieht man inzwischen wenig über diesen Vorgang. Die nächsten Säue stehen schließlich schon bereit, um durch das mediale Dorf getrieben zu werden. Ronald Pofalla ist hingegen bei weitem nicht der einzige Politiker, der nach seinem Dienst am Volke einen lukrativen Arbeitsplatz in der Privatwirtschaft übernimmt. Die Frage ist, inwiefern hier von indirekter Korruption zu sprechen ist.