USA

Von deutschem Boden darf wieder Krieg ausgehen

Deutschland kann auf eine bewegte Geschichte zurückblicken: Den 1. Weltkrieg zumindest mit verursacht, den 2. Weltkrieg ganz alleine in blindem Rassenwahn vom Zaun gebrochen. Welches Land kann das schon von sich behaupten? Es ist also nicht verwunderlich, dass das neu entstandene Westdeutschland nach dem Zusammenbruch des Dritten Reiches von den drei Siegermächten zunächst einmal militärisch kurz gehalten wurde. Doch schnell zeigte sich, dass gegen den neuen Feind im Osten eine bewaffnete BRD unabdingbar war. Nach vier Jahrzehnten Kaltem Krieg brach die Sowjetunion schließlich zusammen und der Warschauer Pakt auseinander. Der NATO ging damit der direkte Feind verloren. Über ein Jahrzehnt war das Verteidigungsbündnis eigentlich nutz- und sinnlos. Doch mit 9/11 änderte sich das schlagartig. Der Terrorangriff auf die USA löste den ersten Bündnisfall in der Geschichte der NATO aus. Und wie sich zeigt, ist das Militärbündnis gewillt, in Zukunft einen noch härteren Weg einzuschlagen.


Wir bringen Frieden und Demokratie

In den letzten Wochen hat sich die Lage in der Ukraine und dem Irak stark zugespitzt. In beiden Ländern toben Bürgerkriege, welche das Potenzial besitzen, einen Flächenbrand auszulösen. Aber nicht nur in diesen beiden Ländern ist die Situation angespannt bis besorgniserregend. Auch in Libyen, Ägypten und Syrien sind die Probleme unübersehbar, und in allen diesen potentiellen „failed states“ gibt es einen gemeinsamen Nenner, der hauptursächlich für die chaotischen Zustände ist: Die Vereinigten Staaten von Amerika. Der mögliche Vorwurf des unbegründeten USA-Bashings soll an dieser Stelle entkräftet werden.


Wer ist der Aggressor?

In immer schnellerem Tempo zerfällt die Ukraine. Nach den Referenden in den Gebieten Donezk und Luhansk droht die Abspaltung der mehrheitlich russischsprachigen Gebiete. Als Gründe für die Loslösung von der Ukraine geben die Separatisten mehrere Gründe an: Zum einen befürchten sie, dass mit dem Ende von Russisch als Amtssprache auch ihre Rechte zurückgedrängt werden sollen. Zum anderen erkennen sie die neue Regierung in Kiew nicht an. Sie sehen in ihr eine Marionette des Westens und der USA. Neue Meldungen lassen diesen Verdacht immer wahrscheinlicher werden.


Der Riese ist außer Rand und Band

Der Bürgerkrieg im Osten der Ukraine eskaliert weiter. Bei einem Sturm ukrainischer Truppen auf Slawjansk sollen von den Separatisten einige Hubschrauber abgeschossen worden sein. Mehrere Menschen sollen bei den Gefechten ums Leben gekommen sein. Es scheint, als würde die Marionettenregierung in Kiew die nächsten Schritte in den Abgrund gehen wollen. Schließlich wurde sie dafür von den USA auch installiert.


Haben die einen im Tee?

Der Kelch der Zahlungsunfähigkeit ist noch einmal an den Vereinigten Staaten vorbeigegangen. Am letzten Tag wurde ein Kompromiss gefunden, den Schuldendeckel zumindest so weit anzuheben, dass bis zum 7. Februar Zeit für eine grundlegende Neuregelung des US-Haushalts bleibt. Aber selbst nach der Abstimmung verdeutlichte Ted Cruz, Frontmann der Tea-Party-Bewegung, die für die Hängepartie verantwortlich war, dass der Kampf gegen „Obamacare“ weitergehen werde. Was treibt die Mitglieder dieser libertären Vereinigung an, die ihren Namen in Anspielung auf die Boston Tea Party von 1773 gewählt haben?


Extremisten an der Macht

1995 und 1996 durchliefen die USA zum letzten Mal einen „Government shutdown“. Unter dem damaligen Präsidenten Bill Clinton konnten sich Demokraten und Republikaner ebenfalls nicht auf einen Kompromiss beim Haushalt einigen. Und so sind auch jetzt wieder viele Staatsbedienstete in den unbezahlten Zwangsurlaub geschickt worden. Vordergründig geht es um die von Obama eingeführte Krankenversicherung, doch die eigentlichen Probleme liegen viel tiefer – besonders in der Staatsverschuldung, die eine Höhe erreicht hat, welche entschiedendes Gegensteuern erfordern würde. Doch genau das Gegenteil passiert.