Warum profitiert die Linke nicht?

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In den vergangenen Jahren hat der Kapitalismus zu starken sozialen Verwerfungen in den Industrieländern geführt. Die Mittelschicht ist auf dem absteigenden Ast und immer mehr Menschen haben Zweifel, ob sie ihren aktuellen Lebensstandard auch in Zukunft aufrechterhalten können. Von diesem Abstieg und den Zweifeln profitieren aber bei Wahlen meist nicht linke Parteien – Ausnahmen waren Griechenland und das Vereinigte Königreich. Rechtsradikale und -extreme Parteien können hingegen Erfolg um Erfolg für sich verbuchen. Worauf beruht dieses auf den ersten Blick paradoxe Geschehen?

Zum Teil ist das schlechte Abschneiden linker Parteien an der Wahlurne auch selbst verschuldet. Jahrelang hat man sich auf gesellschaftliche Themen wie Gleichberechtigung von Homosexuellen und Frauen konzentriert, soziale Themen wie höhere Löhne oder eine bessere Absicherung wurden in den Hintergrund gedrängt. Und so kann sich eben heute auch eine Lesbe über „stolze“ 8,84 Euro Mindestlohn „freuen“. Man sollte diesen Vorwurf nicht falsch verstehen, der Einsatz für Gleichberechtigung von Frauen und Minderheiten hat einen hohen Stellenwert. Aber wenn darüber die Bedeutung der sozialen Komponente für das gesellschaftliche Zusammenleben vergessen wird, legt man den ersten Stein auf dem Weg zu einem schlechten Wahlergebnis.

Aber selbst wenn man sich um das soziale Wohlergehen der Bevölkerungsmehrheit  Gedanken macht und für diese positive politische Entscheidungen treffen möchte, steht eine wichtige Hürde dem entgegen. Die Mainstream-Medien verteufeln Forderungen etwa der Linkspartei nach mehr sozialer Gerechtigkeit als leistungsfeindlich und unbezahlbar. Neoliberale Maßnahmen der SPD hingegen werden gutgeheißen. Dabei hätte mit dem aktuellen Programm der Linken vor einigen Jahrzehnten noch der Arbeitnehmerflügel der CDU in einen Wahlkampf ziehen können.

Die Okkupation eigentlich linker Parteien wie die SPD und die Grünen durch neoliberale Parteispitzen und Abgeordnete hat ebenfalls erheblichen Anteil an der derzeitigen Situation. Warum sollte ein 55-jähriger arbeitsloser Bauarbeiter, der durch die Hartz-Gesetze immense Nachteile erlitten hat, SPD wählen? Solange nur zum Schein der Eindruck erweckt wird, man würde die Lebenslage der Unter- und Mittelschicht verbessern wollen, werden zum einen Wähler von der eigenen Partei ferngehalten. Viel schlimmer ist zum anderen, dass ohne realistische Machtoption auch andere Parteien wie die Linke mit Nichtachtung im Wahllokal gestraft werden.

Ein großer Teil der Gründe für das Dahindümpeln linker Parteien wäre damit geklärt. Bleibt aber noch der entscheidende Faktor in der Betrachtung: die Wähler. Sie fallen ja schließlich massenweise auf die Auslassungen und Verzerrungen der Medien herein. Wollen oder können sie diese nicht durchschauen? Sicher fehlen bei zahlreichen Bürgern die Voraussetzungen für das wirtschaftliche und politische Verständnis. Allerdings dürfte es sich dabei in vielen Fällen um Nichtwähler handeln. Für alle anderen hingegen gilt: Wer Tagesschau, Spiegel und die anderen Presseorgane immer noch nicht stärker hinterfragt, hat es sich in seiner kuscheligen Filterblase gemütlich gemacht. Die Überraschung über das, was in den folgenden Jahren kommen wird, dürfte umso größer sein.

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